06/07/2024

Widerstands-News 2024 zu den Europa-Wahlen (1)

Das Europaparlament hat eigentlich nur so etwas wie eine Feigenblatt-Funktion, es soll uns eine demokratische Willensbildung vorgaukeln, trotzdem kann die EU-Kommission, beraten von unzähligen Lobbyisten, selbst entscheiden und ist dem Parlament nicht rechenschaftspflichtig oder könnte vom Parlament abgewählt werden, das wurde auch bei den letzten Wahlen deutlich, als Flinten-Uschi, welcher in Deutschland Untersuchungsausschüsse auf den Fersen waren, die aber trotzdem oder gerade deswegen Kommissionspräsidentin wurde, obwohl sie damals auf keinem Wahlzettel stand!
Trotzdem, wir sollten diejenigen mit einem Mandat ausstatten, die am weitesten unsere Interessen vertreten. Mit Stimmenverzerrungen, vor allem bei Briefwahlen, ist so und so noch zusätzlich zu rechnen!
Freie Wahlen haben wir nicht, selbst wenn es keine Verzerrungen bei Briefwahlen gibt, wie von mir letztens beobachtet. Zu freien Wahlen, wären auch freie Medien erforderlich, die zumindest das Wesentlichste berichten, so daß anschließend der Bürger eine freie und selbst bestimmte Entscheidung treffen kann. Mit unseren PropagandaMedien, wo man nur ein guter Bürger ist, wenn man bestimmte Parteien wählt und andere sollte man aus Gründen, die nicht belegt werden können, nicht wählen, ist das aber nicht möglich!

Bei den Europawahlen gibt es ja keine 5% Hürde, so dass auch kleine Parteien ins Parlament einziehen können. Zuletzt hatte dort, unter anderen, Martin Sonneborn von “Die Partei” recht gute Arbeit gemacht. Trotzdem ist es eine Frage, was sehr kleine Parteien dort bewegen können. Eine weitere kleine Partei wäre “Die Basis” es bleibt aber fraglich, was so kleine Parteien bewegen können.

Derzeit interessant wäre das BSW und die AFD. Bei der AFD wird immer gerne gesagt, sie seinen rechts, rechtsextrem, gesichert rechtsextrem oder so anzusehen. Wenn man das hinterfragen will, dann ist schweigen im Wald oder es kommen auch nur weitere Glaubenssätze. Aber Glauben & Politik passen nicht zusammen, wer glauben will sollte in die Kirche gehen, wer politisch aktiv ist, z.B. als Wähler, sollte seine Stimme nicht auf Glaubenssätze aufbauen!
Die Wahlprogramme von BSW & AFD sind sich sehr ähnlich und ich denke, dass “nur” das BSW nicht mit der AFD zusammen regieren würde, was angesichts sehr ähnlicher Grundaussagen komisch anmutet, aber wohl einen tiefen Grund hat, wo man unterstellen kann, dass das BSW wohl nur gegründet wurde, um hauptsächlich die AFD zu schwächen und was garantieren soll, daß so die anderen Parteien ungestört weiter regieren können. Hier mal eine Andere Sich auf das BSW, ist mir etwas zu langatmig und etwas zuviel Gesülze, aber ein paar andere Sichtweisen auf das BSW, die man nicht so ganz außer acht lassen sollte, gibt der Beitrag trotzdem.

Bei der Europa-Wahl halte ich aber die Stimmen für das BSW und für die AFD als annähernd ähnlich richtig. Nicht zu verachten, die Parteien bekommen, nach der Anzahl der abgegebenen Stimmen, auch Geld aus Brüssel und das ist für die Parteien sehr, sehr wichtig, um arbeitsfähig zu bleiben und hier macht es der Staat der AFD derzeit am schwersten, Geld zu erhalten, z.T. werden schon Spender vom Staat verfolgt, eine Sparkasse hatte sich geweigert, eine Spende an die AFD zu überweisen!