06/07/2024

Widerstands-News 2024 zu den Europa-Wahlen (1)

Das Europaparlament hat eigentlich nur so etwas wie eine Feigenblatt-Funktion, es soll uns eine demokratische Willensbildung vorgaukeln, trotzdem kann die EU-Kommission, beraten von unzähligen Lobbyisten, selbst entscheiden und ist dem Parlament nicht rechenschaftspflichtig oder könnte vom Parlament abgewählt werden, das wurde auch bei den letzten Wahlen deutlich, als Flinten-Uschi, welcher in Deutschland Untersuchungsausschüsse auf den Fersen waren, die aber trotzdem oder gerade deswegen Kommissionspräsidentin wurde, obwohl sie damals auf keinem Wahlzettel stand!
Trotzdem, wir sollten diejenigen mit einem Mandat ausstatten, die am weitesten unsere Interessen vertreten. Mit Stimmenverzerrungen, vor allem bei Briefwahlen, ist so und so noch zusätzlich zu rechnen!
Freie Wahlen haben wir nicht, selbst wenn es keine Verzerrungen bei Briefwahlen gibt, wie von mir letztens beobachtet. [Mehr lesen…]